Knochenraspel aus Kunststoff

Europäisches Patent · EP0563585 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0563585
Anmeldenummer
EP93103204
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.03.1993
Veröffentlicht
06.10.1993
Erteilt
09.08.1995
Gelöscht
31.03.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 17/16 (2006.01)
Priorität
CH A 1043/92 01.04.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.11.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2003

  2. 29.09.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

IMT Integral Medizintechnik AG

Stationsstrasse 33, 6373 Ennetbürgen

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Geisser, Albert

CH-6373 Ennetbürgen

Becker, Hubertus

W-8921 Apfeldorf, DE

Elmiger, Heinz

CH-6102 Malters

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.