Filtersackmuffe für einen Schmutzsauger

Europäisches Patent · EP0563869 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0563869
Anmeldenummer
EP93105203
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.03.1993
Veröffentlicht
06.10.1993
Erteilt
18.12.1996
Gelöscht
31.03.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 9/14 (2006.01)
Priorität
DE 9204479 U 02.04.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2001

  2. 28.02.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbüro, Jean Hunziker, Siewerdtstrasse 95, 8050 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1997

  3. 31.12.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Oberdorfer-Bögel, Rainer

W-7959 Kirchberg/Iller, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.