Kämmaschine

Europäisches Patent · EP0564408 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0564408
Anmeldenummer
EP93810216
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.03.1993
Veröffentlicht
06.10.1993
Erteilt
17.05.1995
Gelöscht
31.03.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01G 19/22 (2006.01)
D01G 19/28 (2006.01)
Priorität
CH A 1100/92 03.04.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1996

  2. 30.06.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Rieter AG

Maschinenfabrik Rieter AG

Klosterstrasse 20 Postfach 290, 8406 Winterthur

Erfinderin/Erfinder

Heinz, Clement

CH-8406 Winterthur

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.