Korrekturstift
Europäisches Patent · EP0564410 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0564410
- Anmeldenummer
- EP93810225
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.03.1993
- Veröffentlicht
- 06.10.1993
- Erteilt
- 23.04.1997
- Gelöscht
- 23.04.1997
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B43M 11/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 19746/92 U 02.04.1992JP 249739/92 18.09.1992
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.10.1997
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1997
- 30.04.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Sekiguchi, Kazuhiko
Shinjuku-ku, Tokyo, JP
Chikugo, Yoshihiko
Shinjuku-ku, Tokyo, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.