Laser-Positionanzeiger für einen Ventilschaft
Europäisches Patent · EP0564486 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0564486
- Anmeldenummer
- EP92900746
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.11.1991
- Veröffentlicht
- 13.10.1993
- Erteilt
- 23.08.1995
- Gelöscht
- 23.08.1995
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- F16K 37/00 (2006.01)G01S 17/88 (2006.01)
- Priorität
- US A 634419 27.12.1990
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1991/008283 12.11.1991
- PCT-Veröffentlichung
- WO1992/012373 23.07.1992
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.1995
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995
- 29.09.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hayes, John
Port Clinton, OH 43452, US
Jeffers, Larry
Alliance, OH 44601, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.