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Europäisches Patent · EP0564622 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0564622
- Anmeldenummer
- EP92921842
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.10.1992
- Veröffentlicht
- 13.10.1993
- Erteilt
- 17.01.1996
- Gelöscht
- 31.10.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/58 (2006.01)A61F 2/80 (2006.01)
- Priorität
- DE 4135229 25.10.1991
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE1992/000891 26.10.1992
- PCT-Veröffentlichung
- WO1993/007836 29.04.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.06.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1997
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
- 29.03.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- André Braun, Patentanwalt VSP, Murtengasse 5, 4051 Basel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1996
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
GLABISZEWSKI, Richard
D-3408 Duderstadt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.