Kühlschrank mit Gefrierfach

Europäisches Patent · EP0564705 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0564705
Anmeldenummer
EP92119894
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.11.1992
Veröffentlicht
13.10.1993
Erteilt
06.11.1996
Gelöscht
30.11.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F25D 23/02 (2006.01)
E05F 1/12 (2006.01)
Priorität
DE 9204819 U 07.04.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.07.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2001

  2. 29.08.1997

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1997

  3. 15.07.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1997

  4. 15.11.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Liebherr-Hausgeräte GmbH

LIEBHERR-HAUSGERÄTE GMBH

88416 Ochsenhausen, DE

Erfinderin/Erfinder

Heinrich, Horst, Dr.

W-8941 Buxheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.