Flaschenkappe mit Sicherungsring
Europäisches Patent · EP0564999 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0564999
- Anmeldenummer
- EP93105518
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.04.1993
- Veröffentlicht
- 13.10.1993
- Erteilt
- 26.07.1995
- Gelöscht
- 30.04.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 41/34 (2006.01)
- Priorität
- DE A 4211992 09.04.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1998
- 15.01.1997
Übertragen
- Inhaber/in
- Mouldtec PVG AG, In der Au 38, 8706 Meilen → Wanzl Metallwarenfabrik GmbH, Bubesheimer Strasse 4, D-89340 Leipheim, Deutschland
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1997
- 15.09.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Wunderli, Marcel, Dr.
CH-8706 Meilen
Wazel, Wilhelm, Dipl.-Ing.
D-86343 Königsbrunn, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.