Bahnförmiges Material
Europäisches Patent · EP0565013 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0565013
- Anmeldenummer
- EP93105569
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.04.1993
- Veröffentlicht
- 13.10.1993
- Erteilt
- 03.01.1996
- Gelöscht
- 30.04.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B27N 3/06 (2006.01)
- Priorität
- FI 921538 07.04.1992
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.12.1996
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1996
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Pollari, Alpo Antero
SF-37630 Valkeakoski, FI
Karhuketo, Hannu
SF-37630 Valkeakoski, FI
Rautanen, Pentti Kalevi
SF-37600 Valkeakoski, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.