Becken in einer Abwasseranlage

Europäisches Patent · EP0565483 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0565483
Anmeldenummer
EP93810171
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.03.1993
Veröffentlicht
13.10.1993
Erteilt
21.05.1997
Gelöscht
04.03.2013
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
E03F 5/10 (2006.01)
Priorität
CH 1157/92 09.04.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2013

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2013

  2. 15.08.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hans Rudolf Gachnang, Patentanwalt, Badstrasse 5, Postfach, 8500 Frauenfeld

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1997

  3. 30.05.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1997

Beteiligte

Inhaberin

Nill, Werner

CH-8400 Winterthur

Vertretung

Hans Rudolf Gachnang Patentanwalt

8500 Frauenfeld

Erfinderin/Erfinder

Nill, Werner

CH-8400 Winterthur

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.