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Europäisches Patent · EP0565667 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0565667
- Anmeldenummer
- EP92921758
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.10.1992
- Veröffentlicht
- 20.10.1993
- Erteilt
- 10.09.1997
- Gelöscht
- 31.10.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H03K 17/732 (2006.01)
- Priorität
- DE 4136181 02.11.1991
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1992/000222 30.10.1992
- PCT-Veröffentlichung
- WO1993/009600 13.05.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.06.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003
- 14.11.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ASEA Brown Boveri AG, Abt. TEI-Immaterialgüterrecht, 5401 Baden
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1997
- 15.09.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1997
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.