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Europäisches Patent · EP0565667 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0565667
Anmeldenummer
EP92921758
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.10.1992
Veröffentlicht
20.10.1993
Erteilt
10.09.1997
Gelöscht
31.10.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H03K 17/732 (2006.01)
Priorität
DE 4136181 02.11.1991
PCT-Anmeldung
PCT/CH1992/000222 30.10.1992
PCT-Veröffentlichung
WO1993/009600 13.05.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.06.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003

  2. 14.11.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ASEA Brown Boveri AG, Abt. TEI-Immaterialgüterrecht, 5401 Baden

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1997

  3. 15.09.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1997

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.