Fadenschneidevorrichtung
Europäisches Patent · EP0565899 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0565899
- Anmeldenummer
- EP93104508
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.03.1993
- Veröffentlicht
- 20.10.1993
- Erteilt
- 21.06.1995
- Gelöscht
- 31.03.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 54/71 (2006.01)B65H 57/28 (2006.01)
- Priorität
- DE A 4212241 11.04.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.10.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2008
- 31.03.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Beringer-Hydraulik GmbH, 6345 Neuheim → Barmag GmbH Engineering & Manufacturing, Sumpfstrasse 3, 6300 Zug
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1998
- 31.07.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bauer, Karl, Dr.
W-5630 Remscheid 11, DE
Dammann, Peter
W-5630 Remscheid 11, DE
Urbahn, Friedrich
W-5630 Remscheid, DE
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