Bewehrung für ein Mauerwerk

Europäisches Patent · EP0566539 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0566539
Anmeldenummer
EP93810258
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.04.1993
Veröffentlicht
20.10.1993
Erteilt
21.06.2000
Gelöscht
21.06.2000
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
E04B 1/41 (2006.01)
Priorität
CH 121992 13.04.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 14.01.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2005

  3. 15.07.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hug Interlizenz AG, Nordstrasse 31, Postfach 127, 8035 Zürich → Dr. Joachim Lauer, Patentanwalt, Stapferstrasse 5, 8033 Zürich
    Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2002

  4. 30.06.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 2000

  5. 30.06.2000

    Vertretung eingetragen

    Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
    Vertreter/in
    Hug Interlizenz AG, Nordstrasse 31, Postfach 127, 8035 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 2000

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.