Künstlicher Bandscheibenkörper
Europäisches Patent · EP0566810 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0566810
- Anmeldenummer
- EP92810288
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.04.1992
- Veröffentlicht
- 27.10.1993
- Erteilt
- 14.08.1996
- Gelöscht
- 20.04.2012
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A61F 2/44 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.04.2012
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2012
- 13.10.2006
Übertragen
- Inhaber/in
- Sulzer Orthopädie AG, Grabenstrasse 25, 6340 Baar → Zimmer GmbH, Sulzer Allee 8, 8404 Winterthur
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2006
- 30.08.1996
Übertragen
- Inhaber/in
- SULZER Medizinaltechnik AG, Fröschenweidstrasse 10, CH-8404 Winterthur → Sulzer Orthopädie AG, Grabenstrasse 25, 6340 Baar
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1996
- 15.08.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Sulzer Management AG, KS/Patente/0007, 8401 Winterthur
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1996
- 15.08.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.