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Europäisches Patent · EP0567497 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0567497
Anmeldenummer
EP92902655
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.01.1992
Veröffentlicht
03.11.1993
Erteilt
18.06.1997
Gelöscht
31.01.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D02H 1/00 (2006.01)
Priorität
GB 9100954 16.01.1991
PCT-Anmeldung
PCT/GB1992/000090 16.01.1992
PCT-Veröffentlichung
WO1992/013123 06.08.1992
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.09.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2002

  2. 30.09.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    André Braun, Patentanwalt VSP, Murtengasse 5, 4051 Basel

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1997

  3. 30.06.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SMITH, Colin, Philip

Cheshire WA16 8NT, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.