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Europäisches Patent · EP0567497 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0567497
- Anmeldenummer
- EP92902655
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.01.1992
- Veröffentlicht
- 03.11.1993
- Erteilt
- 18.06.1997
- Gelöscht
- 31.01.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D02H 1/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 9100954 16.01.1991
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1992/000090 16.01.1992
- PCT-Veröffentlichung
- WO1992/013123 06.08.1992
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.09.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2002
- 30.09.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- André Braun, Patentanwalt VSP, Murtengasse 5, 4051 Basel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1997
- 30.06.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1997
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
SMITH, Colin, Philip
Cheshire WA16 8NT, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.