Farbfernsehverarbeitungsschaltung

Europäisches Patent · EP0567620 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0567620
Anmeldenummer
EP92923455
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.11.1992
Veröffentlicht
03.11.1993
Erteilt
22.09.1999
Gelöscht
22.09.1999
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H04N 9/78 (2006.01)
Priorität
GB 9124333 15.11.1991
GB 9206885 30.03.1992
PCT-Anmeldung
PCT/GB1992/002120 16.11.1992
PCT-Veröffentlichung
WO1993/010641 27.05.1993
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.03.2000

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2000

  2. 30.09.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

STEINBERG, Victor 40 Larcombe Road

Hampshire GU32 3LS, GB

ATTEW, James

Hampshire GU33 7BD, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.