Kniegelenkorthese

Europäisches Patent · EP0567673 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0567673
Anmeldenummer
EP92107261
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.04.1992
Veröffentlicht
03.11.1993
Erteilt
05.07.1995
Gelöscht
30.04.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 5/01 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1999

  2. 15.08.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Otto Bock Orthopädische Industrie Besitz- und Verwaltungs-

Kommanditgesellschaft Industriestrasse, D-37115 Duderstadt, DE

Vertretung

André Braun Patentanwalt VSP

4051 Basel

Erfinderin/Erfinder

Grifka, I., Dr. med.

W-4630 Bochum, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.