Sprunggelenkorthese

Europäisches Patent · EP0567783 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0567783
Anmeldenummer
EP93104999
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.03.1993
Veröffentlicht
03.11.1993
Erteilt
15.05.1996
Gelöscht
31.03.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 5/04 (2006.01)
Priorität
DE 9205791 U 30.04.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.11.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1997

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

  3. 15.05.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    André Braun, Patentanwalt VSP, Murtengasse 5, 4051 Basel

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Grifka, Joachim, Dr. med.

W-4630 Bochum, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.