Sprunggelenkorthese
Europäisches Patent · EP0567783 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0567783
- Anmeldenummer
- EP93104999
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.03.1993
- Veröffentlicht
- 03.11.1993
- Erteilt
- 15.05.1996
- Gelöscht
- 31.03.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 5/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 9205791 U 30.04.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.11.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1997
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
- 15.05.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- André Braun, Patentanwalt VSP, Murtengasse 5, 4051 Basel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1996
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Grifka, Joachim, Dr. med.
W-4630 Bochum, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.