Axialdurchströmte Turbine

Europäisches Patent · EP0567784 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0567784
Anmeldenummer
EP93105009
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.03.1993
Veröffentlicht
03.11.1993
Erteilt
29.05.1996
Gelöscht
31.03.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F01D 17/16 (2006.01)
Priorität
DE 4213709 25.04.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.11.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1998

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Asea Brown Boveri AG

ASEA BROWN BOVERI AG

Haselstrasse 16, CH-5401 Baden

Erfinderin/Erfinder

Müller, Ferdinand

W-7892 Albbruck-Buch, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.