Materialzubereitung für einen Raucherartikel

Europäisches Patent · EP0567891 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0567891
Anmeldenummer
EP93106338
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.04.1993
Veröffentlicht
03.11.1993
Erteilt
27.12.1996
Gelöscht
30.04.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A24C 5/40 (2006.01)
A24B 13/00 (2006.01)
Priorität
CH 1357/92 28.04.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1997

  2. 31.12.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Burger Söhne Holding GmbH

BURGER SÖHNE AG BURG

Hauptstrasse 55, CH-5736 Burg

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Burger, Christian

CH-5736 Burg

Burger, Beat

CH-5736 Burg

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.