Schlauch- oder Rohrleitung aus mehreren Polymerschichten

Europäisches Patent · EP0567947 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0567947
Anmeldenummer
EP93106612
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.04.1993
Veröffentlicht
03.11.1993
Erteilt
16.07.1997
Gelöscht
30.04.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 9/12 (2006.01)
F16L 11/04 (2006.01)
B60K 15/03 (2006.01)
F02M 37/00 (2006.01)
Priorität
DE 4214383 30.04.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.12.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2002

  2. 31.07.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1997

Beteiligte

Inhaberin

EMS-INVENTA AG

Selnaustrasse 16, 8001 Zürich

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Stoeppelmann, Georg, Dr. rer. nat.

CH-7402 Bonaduz

Zeh, Bernard

CH-7203 Trimmis

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.