Chromogene Methylenpyrroline

Europäisches Patent · EP0568497 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0568497
Anmeldenummer
EP93810288
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.04.1993
Veröffentlicht
03.11.1993
Erteilt
07.07.1999
Gelöscht
30.04.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C07D 209/44 (2006.01)
C09B 57/04 (2006.01)
Priorität
CH 138892 30.04.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2005

  2. 15.07.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

Ciba Specialty Chemicals Holding Inc.

Klybeckstrasse 141, 4057 Basel

Erfinderin/Erfinder

Bedekovic, Davor, Dr.

CH-4105 Biel-Benken

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.