VORRICHTUNG ZUM BINDEN VON BLÄTTERN

Europäisches Patent · EP0568558 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0568558
Anmeldenummer
EP92902682
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.01.1992
Veröffentlicht
10.11.1993
Erteilt
24.04.1996
Gelöscht
31.01.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B42F 3/00 (2006.01)
B31F 5/02 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP1992/000130 21.01.1992
PCT-Veröffentlichung
WO1992/012862 06.08.1992
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2000

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Andyval Inc

Andyval Inc.

avenue Adrien-Jeandin 16, CH-1226 Geneva-Thônex

Vertretung

John P. Munzinger Ingénieur-conseil

1254 Jussy (Genève)

Erfinderin/Erfinder

BALDACCI, Aldo

CH-1226 Thônex

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.