Kontaktvorrichtung
Europäisches Patent · EP0568755 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0568755
- Anmeldenummer
- EP92810340
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.05.1992
- Veröffentlicht
- 10.11.1993
- Erteilt
- 21.08.1996
- Gelöscht
- 31.05.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 4/48 (2006.01)H01R 4/30 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2003
- 30.08.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hug Interlizenz AG, Nordstrasse 31, Postfach 127, 8035 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1996
- 30.08.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ehrler, Hans Peter, Dipl.-Ing.
W-7864 Maulburg, DE
Moll, Roger
F-68480 Raedersdorf, FR
Neidecker, Rudolf, Dipl.-Ing.
CH-4056 Basel
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.