Mikrowellenerhitzbare Quetschflasche für Sossen

Europäisches Patent · EP0569167 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0569167
Anmeldenummer
EP93303197
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.04.1993
Veröffentlicht
10.11.1993
Erteilt
16.07.1997
Gelöscht
16.07.1997
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65D 81/34 (2006.01)
B65D 1/02 (2006.01)
B65D 1/32 (2006.01)
Priorität
US 877870 04.05.1992
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.01.1998

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1998

  2. 31.07.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Green, Bobby Earl

Chicago, Illinois, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.