Filtereinsatz für Behälter

Europäisches Patent · EP0569435 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0569435
Anmeldenummer
EP92903772
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.01.1992
Veröffentlicht
18.11.1993
Erteilt
18.01.1995
Gelöscht
18.01.1995
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A47G 19/16 (2006.01)
Priorität
DK A 176/91 01.02.1991
PCT-Anmeldung
PCT/DK1992/000033 31.01.1992
PCT-Veröffentlichung
WO1992/013475 20.08.1992
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 28.02.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Pi-Design AG

PI-Design AG

Kantonsstrasse, 6234 Triengen

Erfinderin/Erfinder

Joergensen, Carsten

CH-6010 Kriens

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.