Feuermelder

Europäisches Patent · EP0569712 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0569712
Anmeldenummer
EP93105921
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.04.1993
Veröffentlicht
18.11.1993
Erteilt
04.03.1998
Gelöscht
30.04.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G08B 17/103 (2006.01)
Priorität
JP 131536/92 25.04.1992
JP 131537/92 25.04.1992
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2000

  2. 13.03.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1998

Beteiligte

Inhaberin

NOHMI BOSAI LTD.

7-3, Kudan Minami 4-chome, Chiyoda-ku, Tokyo 102, JP

Erfinderin/Erfinder

Ariga, Yasuo

Chiyoda-ku, Tokyo 102, JP

Hirooka, Eiji

Chiyoda-ku, Tokyo 102, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.