Aschefreie Dispersante Poly(Meth)Acrylat-Polymere
Europäisches Patent · EP0570093 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0570093
- Anmeldenummer
- EP93301700
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.03.1993
- Veröffentlicht
- 18.11.1993
- Erteilt
- 02.06.1999
- Gelöscht
- 02.06.1999
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- C08F 220/18 (2006.01)C10M 145/14 (2006.01)
- Priorität
- US 855177 20.03.1992US 909839 07.07.1992US 9001 10.02.1993
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.11.1999
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1999
- 15.06.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Lai, Chung Yin
Plymouth Meeting, Pennsylvania 19462, US
Naples, John Otto
Buckner, Missouri 64016, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.