Vorrichtung zum Ausgeben von Draht, Kabel oder dergleichen

Europäisches Patent · EP0570302 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0570302
Anmeldenummer
EP93401251
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.05.1993
Veröffentlicht
18.11.1993
Erteilt
05.03.1997
Gelöscht
05.03.1997
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65H 75/30 (2006.01)
Priorität
CA 2068828 15.05.1992
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.1997

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1997

  2. 14.03.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997

Beteiligte

Inhaberin

IPL INC.

140 rue Commerciale, St-Damien Bellechasse, Québec, CA

Erfinderin/Erfinder

Lanoue, Michel

Ste-Foy, Québec, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.