Falzklappen-Zylinder

Europäisches Patent · EP0570334 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0570334
Anmeldenummer
EP93810308
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.04.1993
Veröffentlicht
18.11.1993
Erteilt
11.12.1996
Gelöscht
30.04.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 45/16 (2006.01)
B41F 13/62 (2006.01)
Priorität
DE 4215911 14.05.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2004

  2. 13.12.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Maschinenfabrik WIFAG

Maschinenfabrik Wifag

Wylerringstrasse 39 Postfach, CH-3001 Bern

Erfinderin/Erfinder

Boronka, Viktor

Ch-3053 Münchenbuchsee

Rothen, Kurt

CH-3066 Stettlen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.