Hobelschutzeinrichtung

Europäisches Patent · EP0570605 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0570605
Anmeldenummer
EP92108301
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
16.05.1992
Veröffentlicht
24.11.1993
Erteilt
16.08.1995
Gelöscht
31.05.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B27G 21/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2001

  2. 29.09.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt SUVA

Fluhmattstrasse 1 Postfach 4358, 6002 Luzern

Erfinderin/Erfinder

Leupi, Hans

CH-6253 Uffikon

Wirz, Hansjürg

CH-6023 Rothenburg

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.