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Europäisches Patent · EP0570692 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0570692
- Anmeldenummer
- EP93105593
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.04.1993
- Veröffentlicht
- 24.11.1993
- Erteilt
- 16.07.1997
- Gelöscht
- 30.04.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G07F 9/02 (2006.01)G07F 11/14 (2006.01)
- Priorität
- CH 1659/92 22.05.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.11.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2010
- 29.08.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Inventio, Aktiengesellschaft, Seestrasse 55, 6052 Hergiswil NW
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1997
- 29.08.1997
Adresse geändert
- Inhaber/in
- JOURNOMAT AG, Räffelstrasse 12, CH-8045 Zürich → Journomat AG, Neuhofstrasse 1, 6340 Baar
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1997
- 31.07.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.