Steckeranordnung
Europäisches Patent · EP0571037 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0571037
- Anmeldenummer
- EP93201403
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.05.1993
- Veröffentlicht
- 24.11.1993
- Erteilt
- 02.01.1997
- Gelöscht
- 02.01.1997
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- G02B 6/38 (2006.01)H01R 23/72 (1995.01)H01R 23/70 (1995.01)H01R 23/68 (1995.01)
- Priorität
- NL 9200884 20.05.1992
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.1997
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1997
- 15.01.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Morlion, Danny
B-9040 St. Amandsberg, BE
Jonckheere, Luc
B-3000 Leuven, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.