Appareil interrupteur de protection

Europäisches Patent · EP0571258 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0571258
Anmeldenummer
EP93401255
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.05.1993
Veröffentlicht
24.11.1993
Erteilt
15.09.1999
Gelöscht
31.05.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 71/56 (2006.01)
H01H 73/00 (2006.01)
Priorität
FR 9206270 22.05.1992
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.12.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2010

  2. 15.09.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Blanchard, Christian

F-92500 Rueil-Malmaison, FR

Lauraire, Michel

F-92400 Courbevoie, FR

Vigouroux, Didier

F-95000 Jouy-le-Moutier, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.