Appareil interrupteur de protection
Europäisches Patent · EP0571258 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0571258
- Anmeldenummer
- EP93401255
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.05.1993
- Veröffentlicht
- 24.11.1993
- Erteilt
- 15.09.1999
- Gelöscht
- 31.05.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 71/56 (2006.01)H01H 73/00 (2006.01)
- Priorität
- FR 9206270 22.05.1992
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.12.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2010
- 15.09.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Blanchard, Christian
F-92500 Rueil-Malmaison, FR
Lauraire, Michel
F-92400 Courbevoie, FR
Vigouroux, Didier
F-95000 Jouy-le-Moutier, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.