Stabkern-Stromwandler
Europäisches Patent · EP0571319 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0571319
- Anmeldenummer
- EP93810227
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.03.1993
- Veröffentlicht
- 24.11.1993
- Erteilt
- 12.06.1996
- Gelöscht
- 31.03.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01F 38/28 (2006.01)H02M 5/12 (2006.01)
- Priorität
- CH 1101/92 03.04.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2000
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
- 14.06.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1996
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Kull, Ulrich
CH-4051 Basel, DE
Friedrich, Max
CH-4132 Muttenz, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.