FEUERZEUG
Europäisches Patent · EP0571393 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0571393
- Anmeldenummer
- EP92901110
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.12.1991
- Veröffentlicht
- 01.12.1993
- Erteilt
- 27.10.1999
- Gelöscht
- 31.12.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A24F 15/18 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1991/002463 17.12.1991
- PCT-Veröffentlichung
- WO1992/010950 09.07.1992
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2002
- 29.10.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.