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Europäisches Patent · EP0571395 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0571395
Anmeldenummer
EP92901473
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.11.1991
Veröffentlicht
01.12.1993
Erteilt
30.07.1997
Gelöscht
30.07.1997
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G06F 15/16 (2006.01)
G06F 9/46 (2006.01)
Priorität
US 655296 14.02.1991
PCT-Anmeldung
PCT/US1991/008793 22.11.1991
PCT-Veröffentlichung
WO1992/015061 03.09.1992
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.01.1998

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1998

  2. 31.07.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHIFFLEGER, Alan, J.

Chippewa Falls, WI 54729, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.