TAMPONDRUCKMASCHINE
Europäisches Patent · EP0571571 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0571571
- Anmeldenummer
- EP92923654
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.12.1992
- Veröffentlicht
- 01.12.1993
- Erteilt
- 03.04.1996
- Gelöscht
- 31.12.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41F 17/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 3611/91 09.12.1991
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1992/000237 08.12.1992
- PCT-Veröffentlichung
- WO1993/011943 24.06.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1997
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.