KÄMMASCHINE

Europäisches Patent · EP0571572 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0571572
Anmeldenummer
EP92923655
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.12.1992
Veröffentlicht
01.12.1993
Erteilt
20.05.1998
Gelöscht
31.12.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01G 19/08 (2006.01)
D01G 37/00 (2006.01)
Priorität
CH 3614/91 09.12.1991
PCT-Anmeldung
PCT/CH1992/000238 08.12.1992
PCT-Veröffentlichung
WO1993/012277 24.06.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.07.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2000

  2. 29.05.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1998

Beteiligte

Inhaberin

Rieter AG

MASCHINENFABRIK RIETER AG

Klosterstrasse 20, Postfach 290, CH-8406 Winterthur

Erfinderin/Erfinder

JÖRG, Andreas

CH-8413 Neftenbach

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.