Brille, insbesondere Arbeitsschutz- oder Sportbrille
Europäisches Patent · EP0571765 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0571765
- Anmeldenummer
- EP93106703
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.04.1993
- Veröffentlicht
- 01.12.1993
- Erteilt
- 15.02.1995
- Gelöscht
- 30.04.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02C 5/22 (2006.01)A61F 9/02 (2006.01)
- Priorität
- DE U 9207109 26.05.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2011
- 30.11.1998
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Uvex Winter Optik GmbH, Würzburger Strasse 181, D-90766 Fürth/Bay, Deutschland → Uvex Arbeitsschutz GmbH, Würzburger Strasse 189, 90766 Fürth, Deutschland
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1998
- 30.11.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1998
- 31.03.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Wiedner, Klaus
W-8510 Fürth/Bayern, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.