Feuerdetektor
Europäisches Patent · EP0571843 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0571843
- Anmeldenummer
- EP93107917
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.05.1993
- Veröffentlicht
- 01.12.1993
- Erteilt
- 04.08.1999
- Gelöscht
- 31.05.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G08B 17/103 (2006.01)
- Priorität
- JP 13287592 25.05.1992JP 13287692 25.05.1992
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2001
- 13.08.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Mochizuki, Mikio, c/o Nohmi Bosai Ltd.
Chiyoda-ku, Tokyo 102, JP
Hirooka, Eiji, c/o Nohmi Bosai Ltd.
Chiyoda-ku, Tokyo 102, JP
Yazukawa, Makoto, c/o Nohmi Bosai Ltd.
Chiyoda-ku, Tokyo 102, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.