Osteosynthetisches Befestigungselement
Europäisches Patent · EP0572790 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0572790
- Anmeldenummer
- EP93106520
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.04.1993
- Veröffentlicht
- 08.12.1993
- Erteilt
- 14.02.1996
- Gelöscht
- 30.04.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/60 (2006.01)
- Priorität
- CH 799/92 04.06.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.11.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2012
- 15.11.2006
Übertragen
- Inhaber/in
- Synthes AG, Chur, Grabenstrasse 15, CH-7002 Chur → Synthes GmbH, Eimattstrasse 3, 4436 Oberdorf
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2006
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
- 29.03.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Lusuardi AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.