Sicherheitsabschaltsystem

Europäisches Patent · EP0572794 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0572794
Anmeldenummer
EP93106706
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.04.1993
Veröffentlicht
08.12.1993
Erteilt
10.01.1996
Gelöscht
30.04.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G05B 19/04 (2006.01)
Priorität
CH 1660/92 22.05.1992
CH 2257/92 15.07.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.12.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2002

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

  3. 15.03.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Schaad, Balass & Partner AG, Dufourstrasse 101, Postfach, 8034 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1996

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.