Fahrleitungsstützpunkt

Europäisches Patent · EP0572869 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0572869
Anmeldenummer
EP93108165
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.05.1993
Veröffentlicht
08.12.1993
Erteilt
26.07.1995
Gelöscht
31.05.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60M 1/234 (2006.01)
Priorität
DE U 9207518 03.06.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2008

  2. 15.09.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Siemens Aktiengesellschaft

D-80333 München, DE

Vertretung

Siemens-Albis Aktiengesellschaft

8047 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Menhorn, Hermann

W-2410 Mölln, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.