Inhalationsvorrichtung
Europäisches Patent · EP0573128 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0573128
- Anmeldenummer
- EP93202365
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.07.1991
- Veröffentlicht
- 08.12.1993
- Erteilt
- 07.12.1994
- Gelöscht
- 10.07.2011
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A61M 15/00 (2006.01)
- Priorität
- GB A 9015522 13.07.1990
- Abgezweigt von
- EP91913462
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.07.2011
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2011
- 15.06.2007
Adresse geändert
- Vertreter/in
- A. Kerr AG, Patentanwälte, 4144 Arlesheim → Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2007
- 13.01.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Braithwaite, Philip Wilson
Worcester WR8 9LN, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.