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Europäisches Patent · EP0573390 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0573390
Anmeldenummer
EP93810372
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.05.1993
Veröffentlicht
08.12.1993
Erteilt
17.07.1996
Gelöscht
18.05.2013
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B65H 5/30 (2006.01)
Priorität
CH 1748/92 01.06.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.05.2013

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2013

  2. 31.07.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

GRAPHA-Holding AG

GRAPHA-HOLDING AG

Seestrasse 41, CH-6052 Hergiswil

Erfinderin/Erfinder

Linder, Heinz

CH-4800 Zofingen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.