C.E.L.P. - Vocoder

Europäisches Patent · EP0573398 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0573398
Anmeldenummer
EP93850114
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.05.1993
Veröffentlicht
08.12.1993
Erteilt
02.12.1998
Gelöscht
02.12.1998
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G10L 9/14 (1995.01)
G10L 3/00 (1995.01)
Priorität
US 891596 01.06.1992
US 905992 25.06.1992
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.1999

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1999

  2. 15.12.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Swaminathan, Kumar

Gaithersburg, Maryland 20879, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.