Machoire de thermosoudage isolée

Europäisches Patent · EP0573447 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0573447
Anmeldenummer
EP92903948
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.02.1992
Veröffentlicht
15.12.1993
Erteilt
30.11.1994
Gelöscht
28.02.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B29C 65/22 (2006.01)
Priorität
GB A 9103953 26.02.1991
PCT-Anmeldung
PCT/CA1992/000054 07.02.1992
PCT-Veröffentlichung
WO1992/014601 03.09.1992
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 13.01.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Du Pont Canada Inc.

Streetsville Postal Station Box 2200, Mississauga/Ontario, CA

Vertretung

Frei, Patentanwaltsbüro

Frei Patentanwaltsbüro

Hedwigsteig 6 Postfach 768, 8029 Zürich

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Riley, David C.

Kingston, Ontario K7M 2V7, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.