Stimmprothese
Europäisches Patent · EP0573888 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0573888
- Anmeldenummer
- EP93108849
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.06.1993
- Veröffentlicht
- 15.12.1993
- Erteilt
- 21.08.1996
- Gelöscht
- 30.06.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/20 (2006.01)
- Priorität
- DE 4218739 06.06.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.01.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2009
- 30.08.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dipl.-Ing. ETH H. R. Werffeli, Patentanwalt, Waldgartenstrasse 12, Postfach 275, 8125 Zollikerberg
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1996
- 30.08.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Gundei, Hans
W-2400 Lübeck, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.