Aromatischer Instantkaffee
Europäisches Patent · EP0574034 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0574034
- Anmeldenummer
- EP93112125
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.01.1990
- Veröffentlicht
- 15.12.1993
- Erteilt
- 12.03.1997
- Gelöscht
- 31.01.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A23F 5/48 (2006.01)
- Priorität
- US 339290 17.04.1989
- Abgezweigt von
- EP90300410
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1998
- 14.03.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997
- 14.03.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Cale, Kenneth William
Yorktown Heights New York 10598, US
Jasovsky, George Anthony
Bayonne, New Jersey 07002, US
Imura, Naoto
Funabashi Chiba 274, JP
Katz, Saul Norman
Monsey, New York 10952, US
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